Die aktuelle Landesregierung von Sachsen-Anhalt ist ein Jahr im Amt. Beim traditionellen Pressebrunch zog das Kabinett daher eine erste Bilanz seiner bisherigen Tätigkeit und gab einen Ausblick auf künftige Vorhaben.
Sven Schulze, Minister für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten des Landes Sachsen-Anhalt und Vorsitzender der Agrarministerkonferenz (AMK), blickt auf ein spannendes und vielschichtiges erstes Jahr zurück. "Unser Ministerium hat einen guten Start hingelegt", so das Fazit Ministers Sven Schulze.
"Seit Amtsübernahme konnten wir trotz der Herausforderungen durch Pandemie und Krieg viele positive Akzente setzen, insbesondere in Richtung Versorgungssicherheit. Die Struktur des Ressorts hat sich bewährt. So setzen wir uns gleichzeitig für Ernährungs- und Energieversorgungssicherheit ein. Wir nutzen Synergieeffekte und entwickeln Lösungsansätze zugunsten aller Bereiche. So unterstützen wir die Wirtschaft samt Land- und Forstwirtschaft bei ihrer Transformation."
Zudem hat das Land Sachsen-Anhalt seine Investorenwerbung verstärkt und das Land als aufstrebenden Wirtschaftsstandort auch international erfolgreich vermarktet. Ein besonderer Erfolg: Die Ansiedlung INTELs in Sachsen-Anhalt. Das Unternehmen wird in Magdeburg 17 Milliarden Euro investieren. Der erste Spatenstich ist 2023 geplant.
Im Bereich Landwirtschaft ist das Jahr 2022 durch den Vorsitz des Landes in der Agrarministerkonferenz geprägt, deren Vorsitzender Minister Sven Schulze ist. Zentrales Thema ist die Umsetzung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der EU. Vor dem Hintergrund der durch den Ukrainekrieg gefährdeten Ernährungssicherheit setzt sich das Land unter anderem für ein vorübergehendes Aussetzen der Regelungen zur Stilllegung von Ackerflächen sowie des Fruchtwechsels ein.
Auch die Weiterentwicklung der Agrarstruktur und die Bekämpfung von Tierseuchen wie der Afrikanischen Schweinepest (ASP) stehen im Fokus. Hier hat das Landwirtschaftsministerium einen Zehn-Punkte-Plan zur ASP-Prävention vorgelegt, der unter anderem eine noch engere Kooperation mit der Bundeswehr vorsieht.
Im Bereich Forst setzt sich das Land für eine auskömmliche Finanzierung der Ökosystemdienstleistungen des Waldes ein. Ziel ist es, vor dem Hintergrund des Klimawandels einen standortangepassten Waldumbau und Wiederbewaldung zu ermöglichen.
"Für unsere weitere Amtszeit haben wir uns noch viel vorgenommen. Wir wollen die entscheidenden Weichen für ein modernes, lebenswertes Sachsen-Anhalt stellen. Mit Innovationen, Tatkraft und Kreativität wollen wir uns den Herausforderungen der vier großen Themenbereiche unseres Hauses stellen und diese bestmöglich für unsere Heimat umsetzen."