Die Rinder-Salmonellose-Verordnung (RindSalmV) wird in Sachsen-Anhalt künftig nicht mehr angewendet. Das Landwirtschaftsministerium Sachsen-Anhalt hat dies veranlasst und die zuständigen Behörden in Kenntnis gesetzt.
Landwirtschaftsminister Sven Schulze: „Die Rinder-Salmonellose stellt kein erhebliches Risiko für die Gesundheit von Rindern in Deutschland dar. Deshalb setzen wir nach Bayern als zweites Land die Verordnung aus. Vorteil: Für unsere Landwirtinnen und Landwirte in Sachsen-Anhalt erreichen wir eine Entlastung in puncto Bürokratie. Unser hohes Niveau beim Thema Tiergesundheit behalten wir gleichzeitig bei und stärken zudem die Eigenverantwortung der landwirtschaftlichen Betriebe.“
Hintergrund: Nach umfangreicher Prüfung hat das Landwirtschaftsministerium Sachsen-Anhalt beschlossen, im Vorgriff auf die Rücknahme der Rinder-Salmonellose-Verordnung diese bereits jetzt nicht mehr anzuwenden und das EU-Recht umzusetzen.
Laut EU-Tiergesundheitsrecht sind für die Rinder-Salmonellose keine Maßnahmen zur Seuchenprävention und -bekämpfung festgelegt, es sei denn, sie stellt ein erhebliches Risiko für die Gesundheit der gehaltenen Landtiere in Deutschland dar.
Dass die Salmonellose der Rinder in Deutschland kein erhebliches Risiko darstellt, hat das Friedrich-Löffler-Institut in einer aktuellen Stellungnahme dargestellt.
Sofern im Einzelfall ein erhebliches Risiko durch Salmonellosen bei Rinder festgestellt wird, ist ein behördliches Handeln nach allgemeinen Bekämpfungsvorschriften dennoch möglich.