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AdR-Stellungnahme verabschiedet
Minister Sven Schulze: „Wir müssen einen gerechten und nachhaltigen Übergang in den Automobilregionen schaffen“
11.10.2023, Magdeburg – 73/2023
- Ministerium für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten
Brüssel. Mit großer Mehrheit stimmte heute (11.10.23) der Ausschuss der Regionen (AdR) in Brüssel für die Stellungnahme „Ein gerechter und nachhaltiger Übergang in den Automobilregionen“. Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Sven Schulze führte als Berichterstatter in das Thema ein, in dem es um die Folgen der Elektrifizierung von Fahrzeugen geht: „Das bedeutet auch für die Zuliefererindustrie einen großen Wandel. Alleine in Sachsen-Anhalt arbeiten 25.000 Menschen in diesem Bereich. Insgesamt sind in der gesamten EU rund 13 Millionen Arbeitnehmer von der Transformation betroffen.“ In der Stellungnahme geht es um die Konsequenzen und mögliche Lösungen.
Beim Kohleausstieg habe sich der Just-Transition-Fonds (JTF) als gutes Instrument erwiesen, um den Regionen eine Unterstützung zu verschaffen. Davon habe auch Sachsen-Anhalt-profitiert. Deshalb benötige man nun ein Instrument in ähnlicher Form, um zum Beispiel die Kommunen beim Aufbau der Ladeinfrastruktur zu unterstützen.
Minister Sven Schulze sprach sich für eine Technologieoffenheit bei der Antriebsart aus. Er warb dafür, offen für neue Ideen zu sein, um den Wandel zu gestalten. Außerdem möchte er, dass die Bevölkerung bei der Transformation mitgenommen wird. „Mir ist wichtig, die Ziele zu kommunizieren, damit der Wandel akzeptiert und gemeinsam verfolgt wird“, betonte Schulze.
Die Stellungnahme wird auch von Sachsen-Anhalts Partnerregionen Masowien und Centre-Val de Loire sowie Valencia und Wales unterstützt. Gemeinsam gestalteten die Regionen anlässlich der „European Week of Regions and Cities“ einen Workshop in Brüssel, um die Thematik aus Sicht der jeweiligen lokalen Betroffenheit zu schildern. Minister Sven Schulze nahm ebenfalls an der Veranstaltung teil.
Die Stellungnahme wird nun dem Europäischen Parlament zugeleitet, damit sie in die politischen Beratungen einfließen kann.
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